Allgemeine Geschäftsbedinungen
Allgemeine Geschäftsbedinungen
Mit der Nutzung des Mitgliederportals unterstützen Sie Ihren Verein, Ihren Verband oder Ihre sonstige Organisation in vielfältiger Art und Weise.
Mit dem Mitgliederportal erhalten Sie zahlreiche Vorteile und Funktionen, z.B. persönliche Startseiten (Widgets und RSS-Feeds), Zugang zu einer geschlossenen Community sowie attraktive Mehrwerte über unsere Vorteilspartner.
Möglichkeiten der Einnahmengenerierung für Ihren Verein, Ihren Verband oder Ihre sonstige Organisation sind z.B. Platzierung von Werbebanner und Redaktionsanzeigen, Nutzung von Werbewidgets, Nutzung der Angebote unserer Vorteilspartner und Nutzung der Suchfunktionen.
§ 1 Geltungsbereich
1.1
Die Tineon AG AG (nachfolgend "Tineon AG" genannt) stellt ihre angebotene Dienste (nachfolgend "Mitgliederportal" genannt) auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingen zur Verfügung.
1.2
Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen Tineon AG und dem Benutzer geltenden Bedingungen für die von Tineon AG angebotenen Leistungen.
1.3
Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von Tineon AG schriftlich bestätigt werden. Mit der Registrierung im vorliegenden Mitgliederportal erkennt der Benutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
§ 2 Die Leistungen von Tineon AG
2.1
Tineon AG stellt seinen Benutzern mit dem Mitgliederportal eine Datenbank zur Verfügung, in die diese eigene Daten zum Zweck der öffentlichen Wahrnehmung sowie Bearbeitung und Austausch mit anderen Benutzern einstellen können. Ferner stellt Tineon AG verschiedene Dienste zur Kommunikation mit anderen registrierten Benutzern des Mitgliedeportals zur Verfügung (nachfolgend gemeinsam "Dienste" genannt).
2.2
Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Tineon AG übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Benutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.
2.3
Die Systemdatenbank von Tineon AG dient nicht zur dauerhaften sicheren Datenspeicherung oder zur Datensicherung von Benutzerdaten. Der Benutzer hat daher selbst für die Erhaltung und Sicherung seiner Daten zu sorgen.
§ 3 Pflicht zur Anmeldung
3.1
Zur vollumfänglichen Nutzung des Mitgliederportals ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Durch die Registrierung wird bei Tineon AG automatisch ein Benutzeraccount angelegt.
3.2
Benutzer dieses Mitgliederportals kann werden, wer nach den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht und über einen berechtigten Zugangscode verfügt.
3.3
Der Benutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.
3.4
Der Benutzer hat seine Benutzerdaten vor Dritten geheim zu halten.
3.5
Sollte Tineon AG feststellen, dass die Benutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, den Account vorübergehend zu sperren oder bei schwerwiegenden Verstößen zu löschen.
§ 4 Account und Sicherheit
4.1
Der Benutzer kann im Rahmen der Registrierung seinen Benutzernamen und sein Passwort selber festlegen.
4.2
Der Benutzer ist unverzüglich dazu verpflichtet, Tineon AG zu informieren, sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten kommen. Darüber hinaus ist der Benutzer in diesem Falle dazu verpflichtet, die Zugangsdaten zu ändern. Der Benutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder seines Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
4.3
Der Benutzer ist verpflichtet, Tineon AG unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
4.4
Tineon AG haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
§ 5 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Benutzer
5.1
Die Nutzung der Dienste von Tineon AG geschieht auf eigenes Risiko der Benutzer. Die Haftung von Tineon AG für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Benutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Benutzern innerhalb der Datenbank gesetzt werden. Tineon AG ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen.
5.2
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Benutzer und nicht Tineon AG die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise weiterleitet.
5.3
Machen Dritte Tineon AG auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Tineon AG berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Benutzers zu löschen. Tineon AG ist darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren.
5.4
Soweit Tineon AG für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Benutzer Tineon AG hiervon freizustellen.
5.5
Tineon AG haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
6.1
Tineon AG haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Tineon AG bei Registrierung des Benutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
6.2
Für nicht verschuldete Störungen übernimmt Tineon AG keine Haftung.
6.3
Für den Verlust von Daten haftet Tineon AG nach Maßgabe der vorstehenden Absätze und nur dann, wenn der Benutzer eine angemessene Datensicherung verwendet hat. In diesem Fall ist der Anspruch auf den Aufwand für die Wiederherstellung mit Hilfe der angemessen gesicherten Daten des Benutzers beschränkt.
6.4
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von Tineon AG.
6.5
Soweit über die Dienste von Tineon AG eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet Tineon AG weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Tineon AG nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.
6.6
Die Nutzung der Dienste von Tineon AG erfolgt auf eigenes Risiko der Benutzer. Tineon AG übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. Tineon AG übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Benutzers.
6.7
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von Tineon AG. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
§ 7 Urheberechte
7.1
Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Tineon AG hierauf unverzüglich hinzuweisen. Tineon AG wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
7.2
Tineon AG weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Tineon AG wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Benutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist.
7.3
Tineon ist berechtigt, die übermittelten Daten der Benutzer zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Benutzer, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Die Benutzerdaten werden nicht an Dritte weitergegeben.
§ 8 Änderung der AGB
Tineon AG behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Benutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Benutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste.
§ 9 Beendigung der Nutzung von Tineon AG
Tineon AG ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von diesem Mitgliederportal jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. Tineon AG ist darüber hinaus berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Benutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser AGB sind die für den Sitz von Tineon AG zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Benutzer um einen Kaufmann handelt oder der Benutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
Stand: 12.09.2009
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§ 1 Geltungsbereich
1.1
Die Tineon AG AG (nachfolgend "Tineon AG" genannt) stellt ihre angebotene Dienste (nachfolgend "Mitgliederportal" genannt) auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingen zur Verfügung.
1.2
Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen Tineon AG und dem Benutzer geltenden Bedingungen für die von Tineon AG angebotenen Leistungen.
1.3
Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von Tineon AG schriftlich bestätigt werden. Mit der Registrierung im vorliegenden Mitgliederportal erkennt der Benutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
§ 2 Die Leistungen von Tineon AG
2.1
Tineon AG stellt seinen Benutzern mit dem Mitgliederportal eine Datenbank zur Verfügung, in die diese eigene Daten zum Zweck der öffentlichen Wahrnehmung sowie Bearbeitung und Austausch mit anderen Benutzern einstellen können. Ferner stellt Tineon AG verschiedene Dienste zur Kommunikation mit anderen registrierten Benutzern des Mitgliedeportals zur Verfügung (nachfolgend gemeinsam "Dienste" genannt).
2.2
Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Tineon AG übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Benutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.
2.3
Die Systemdatenbank von Tineon AG dient nicht zur dauerhaften sicheren Datenspeicherung oder zur Datensicherung von Benutzerdaten. Der Benutzer hat daher selbst für die Erhaltung und Sicherung seiner Daten zu sorgen.
§ 3 Pflicht zur Anmeldung
3.1
Zur vollumfänglichen Nutzung des Mitgliederportals ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Durch die Registrierung wird bei Tineon AG automatisch ein Benutzeraccount angelegt.
3.2
Benutzer dieses Mitgliederportals kann werden, wer nach den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht und über einen berechtigten Zugangscode verfügt.
3.3
Der Benutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.
3.4
Der Benutzer hat seine Benutzerdaten vor Dritten geheim zu halten.
3.5
Sollte Tineon AG feststellen, dass die Benutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, den Account vorübergehend zu sperren oder bei schwerwiegenden Verstößen zu löschen.
§ 4 Account und Sicherheit
4.1
Der Benutzer kann im Rahmen der Registrierung seinen Benutzernamen und sein Passwort selber festlegen.
4.2
Der Benutzer ist unverzüglich dazu verpflichtet, Tineon AG zu informieren, sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten kommen. Darüber hinaus ist der Benutzer in diesem Falle dazu verpflichtet, die Zugangsdaten zu ändern. Der Benutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder seines Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
4.3
Der Benutzer ist verpflichtet, Tineon AG unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
4.4
Tineon AG haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
§ 5 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Benutzer
5.1
Die Nutzung der Dienste von Tineon AG geschieht auf eigenes Risiko der Benutzer. Die Haftung von Tineon AG für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Benutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Benutzern innerhalb der Datenbank gesetzt werden. Tineon AG ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen.
5.2
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Benutzer und nicht Tineon AG die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise weiterleitet.
5.3
Machen Dritte Tineon AG auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Tineon AG berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Benutzers zu löschen. Tineon AG ist darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren.
5.4
Soweit Tineon AG für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Benutzer Tineon AG hiervon freizustellen.
5.5
Tineon AG haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
6.1
Tineon AG haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Tineon AG bei Registrierung des Benutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
6.2
Für nicht verschuldete Störungen übernimmt Tineon AG keine Haftung.
6.3
Für den Verlust von Daten haftet Tineon AG nach Maßgabe der vorstehenden Absätze und nur dann, wenn der Benutzer eine angemessene Datensicherung verwendet hat. In diesem Fall ist der Anspruch auf den Aufwand für die Wiederherstellung mit Hilfe der angemessen gesicherten Daten des Benutzers beschränkt.
6.4
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von Tineon AG.
6.5
Soweit über die Dienste von Tineon AG eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet Tineon AG weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Tineon AG nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.
6.6
Die Nutzung der Dienste von Tineon AG erfolgt auf eigenes Risiko der Benutzer. Tineon AG übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. Tineon AG übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Benutzers.
6.7
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von Tineon AG. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
§ 7 Urheberechte
7.1
Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Tineon AG hierauf unverzüglich hinzuweisen. Tineon AG wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
7.2
Tineon AG weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Tineon AG wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Benutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist.
7.3
Tineon ist berechtigt, die übermittelten Daten der Benutzer zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Benutzer, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Die Benutzerdaten werden nicht an Dritte weitergegeben.
§ 8 Änderung der AGB
Tineon AG behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Benutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Benutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste.
§ 9 Beendigung der Nutzung von Tineon AG
Tineon AG ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von diesem Mitgliederportal jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. Tineon AG ist darüber hinaus berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Benutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser AGB sind die für den Sitz von Tineon AG zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Benutzer um einen Kaufmann handelt oder der Benutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
Stand: 12.09.2009
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